Geschwindigkeitsmessungen ab September: Marktgemeinde startet mit kommunaler Verkehrsüberwachung

Meldung vom 21. August 2023

Regelmäßig erreichen die Marktgemeinde Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über Falschparker und Raser. Bisher sind der Verwaltung hier mehr oder weniger die Hände gebunden. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, arbeitet die Marktgemeinde nun auf Beschluss des Marktgemeinderats hin mit dem Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern zusammen. Im September beginnen nun die Geschwindigkeitsmessungen im Gemeindegebiet.

Die Mitarbeiter der kommunalen Verkehrsüberwachung haben zusammen mit der Verwaltung die künftigen Messstellen, an denen zunächst für sechs Stunden pro Monat Geschwindigkeitsüberschreitungen gemessen werden, festgelegt. Der Fokus wird dabei auf Gefahrenstellen und Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen gesetzt. Es wird um Verständnis gebeten, dass nicht alle Stellen, die der Verwaltung gemeldet wurden, für die Messungen berücksichtigt werden konnten. Man müsse sich, so die Verwaltung, an strenge rechtliche Vorgaben halten, wo Blitzer aufgestellt werden dürfen. Zudem müsse ein triftiger Grund für eine Geschwindigkeitsmessung vorliegen. Die nun festgelegten Messstellen seien aber nicht in Stein gemeißelt, so dass immer wieder, was die Messörtlichkeiten anbelangt, bedarfsgerecht reagiert werden könne. Ergänzend zu den Blitzern möchte die Marktgemeine an weiteren Orten Geschwindigkeitsmessgeräte aufstellen, um zu überprüfen, ob an den gemeldeten Stellen tatsächlich überdurchschnittlich oft zu schnell gefahren wird. Bürgermeister Hölzl betont, dass es nicht darum gehe, etwas für den kommunalen Finanzsäckel zu tun. Vielmehr wolle man die Verkehrssicherheit an neuralgischen Stellen erhöhen und mit der Überwachungstätigkeit vor allem die Anwohner und die schwächeren Verkehrsteilnehmer schützen. Die Erfahrungen der Nachbarkommunen, wie zum Beispiel jener der Verwaltungsgemeinschaft Furth, die bereits seit mehreren Jahren mit dem Verkehrsüberwachungsverband kooperieren, seien sehr positiv. 

In diesem Jahr wird nur geblitzt – also der fließende Verkehr überwacht. Die Kontrollen können aber auch auf den ruhenden Verkehr ausgeweitet und somit das Falschparken geahndet werden. Der Zweckverband verfolgt und ahndet die Verkehrsverstöße, erlässt Bußgeldbescheide und vollstreckt diese. Die Markgemeinde zahlt die Überwachungsstunden, die bei 150 Euro im fließenden Verkehr und 40 Euro im ruhenden Verkehr liegen. Das Bußgeldaufkommen steht dann wiederum der Gemeinde zu.